Mangold kritisiert CSU/SPD-Bezirkstagsmehrheit

„Die Denkmalpflegeförderung des Bezirks muss mehr sein als ein Tropfen auf den heißen Stein!“

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Der Kulturausschuss des niederbayerischen Bezirkstages hat am Donnerstag (20.11.) in Deggendorf-Mainkofen den Antrag der ÖDP, die Denkmalpflegeförderung des Bezirks zu erhöhen mit seiner CSU/SPD-Mehrheit abgelehnt. Unterstützung fand der ÖDP-Vorstoß lediglich bei den Grünen und der Bayernpartei.

"Die Bewahrung niederbayerischer Identität und die Rettung privater Einzeldenkmäler vor Verfälschung und Zerstörung, wäre eine politische Schwerpunktsetzung, mit der der Bezirkstag in der Öffentlichkeit punkten könnte", bedauert ÖDP-Bezirksrat Urban Mangold den Beschluss. Der ÖDP-Politiker kritisiert, dass dies allein aus finanziellen Gründen abgelehnt wurde. "Das ist wenig überzeugend, da der Bezirkstag in seiner letzten Haushaltsdebatte für den ursprünglich geplanten 13-Millionen-Neubau der Bezirksverwaltung ohne mit der Wimper zu zucken, bereit war, die erste Teilsumme in den Haushalt einzustellen", so Mangold. Der ÖDP-Antrag, auf den Neubau zu verzichten, wurde damals von der Mehrheit abgelehnt.

Für die Aufstockung der Denkmalpflegeförderung, die der Bezirk zusätzlich zu den staatlichen Mitteln auszahlt, gibt es nach Ansicht der ÖDP "mehrere gute Gründe": Seit zehn Jahren seien hierfür gleichbleibend lediglich 600.000 Euro jährlich eingeplant. Mangold: "Eine Korrektur dieser schleichenden Reduzierung ist längst überfällig. Auch der Fördersatz von 10 Prozent des denkmalpflegerischen Mehraufwandes müsste erhöht werden, wenn die Denkmalpflegeförderung des Bezirks mehr sein soll als ein Tropfen auf den heißen Stein".

Die ÖDP hatte beantragt, die Mittel für 2015 um 100.000 Euro zu erhöhen und von 2016 bis 2018 jeweils um weitere 50.000 Euro.

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