Initiativen von Urban Mangold und der ÖDP-Fraktion

Datum

Thema

beschlossen/ abgelehnt

06.11.2017

Anfrage zur Ursache verstopfter Trinkwasserfilter an den Hausübergabestellen

13.10.2017

Kauf von Strombojen und Infrastrukturzuschuss für Ilztalbahn - gemeinsamer Antrag

beschlossen

12.10.2017

Höhere Förderung der Umweltbildung - gemeinsamer Antrag

beschlossen

11.10.2017

Tempo 30 in der Alten Straße

 mit 11:1 Stimmen beschlossen

24.07.2017

Weiterentwicklung des Fahrradstadtplans - Modernes Radwegnetz -park&bike

beschlossen

19.07.2017

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, ÖDP, Bündnis 90/Die Grünen, Passauer Liste, FWG und Starkes Passau/FDP - künftige Verkehrsführung Hängebrücke

18.06.2017

Antrag auf Informationen im UmweltausschussUV Bestrahlung Sonderprogramm 

Bericht vorgelegt, weitere Prüfung von Verbesserungen läuft

02.05.2017

Anfrage zum Verstoß gegen die Naturdenkmalverordnung bei der Lindenallee in der Schärdinger Straße

Baumaßnahme wurde eingestellt

26.04.2017

Wartelisten für Kindergartenplatz

Bericht vorgelegt

14.04.2017

Beteiligung der BayernLB an der Finanzierung der Dakota-Access-Pipeline - Einwirken der Sparkassen auf unverantwortbare Geschäftspraktiken

ÖDP-Antrag behandelt, Auskunft darf wegen der bei Sparkassensitzungen geltenden Verschwiegenheitspflicht nicht erteilt werden

29.03.2017

Antrag "Petition anlässlich der geplanten Änderung des Kommunalwahlrechts"

gegen die CSU beschlossen

01.02.2017

Elektrobusse für Passau - Pilotprojekt auf der Citybus-Linie

wird parteiübergreifend umgesetzt

25.11.2016

Nachfrage zu Hochwasserschutz ohne Zerstörung der Baumallee

WWA-Variante zur Modellierung wird von ÖDP abgelehnt

09.11.2016

Verbreiterung Gehsteig in der Schmiedgasse

beschlossen

11.10.2016

Anfrage der ÖDP-Fraktion zur Tauglichkeit des neuen Kindergartenstandortes in der Innstadt

in der Sitzung behandelt, neuer Standort wird gesucht

29.09.2016

Antrag zur Beibehaltung der verkehrsberuhigten Römerstraße

Vertagt

17.09.2016

Zersiedlung durch LEP-Fortschreibung

Punkt 1 gegen die CSU beschlossen, Punkt 2 abgelehnt

15.09.2016

Keine Grabsteine aus Kinderarbeit

Im Ordnungsausschuss gegen die Stimmen der CSU beschlossen, im Plenum einstimmig befürwortet

12.05.2016

25-Meter-Metallgitterfunkmast neben dem Philosophensteig

Ortsbesichtigung

19.04.2016

Sirenenalarm: Was tun bei Atom-Katastrophe?

Bericht der Verwaltung

14.04.2016

Passivhausstandard für die neue Berufsschule
Frankfurter Leitlinien

abgelehnt

31.03.2016

Ist das der richtige Weg für die Sparkasse?

abgelehnt

08.02.2016

Tempo 30 in der Kapuzinerstraße

zeitnahe Wiedervorlage

28.01.2016

Sachgerechtere Auswahl der Gestaltungsbeiräte / Kein Beton-Preisträger als Gestaltungsbeirat

von allen anderen Parteien abgelehnt

19.01.2016

Werden wirklich alle vom Hochwasser betroffenen Denkmäler und Häuser im Ensemble-Bereich saniert?

Konkrete Daten werden nicht herausgegeben

12.10.2015

Anfrage zum Einzeldenkmal Schmidgasse 3

im Plenum beantwortet

20.09.2015

Überarbeitung des Flächennutzungsplanes - für eine geregelte Stadtentwicklung in den nächsten 10 bis 15 Jahren

Zusage: FNP werden stadtteilbezogen erarbeitet

30.07.2015

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, ÖDP, Bündnis 90/Die Grünen, FWG, PaL und FDP zur Reduzierung der Verkehrsbelastung am Anger

Auftrag an Verwaltung erteilt - Wiedervorlage

13.07.2015

Änderungsantrag Aufhebung Sturmsölden

abgelehnt

02.06.2015

Bewerbung um Landesausstellung / Vernetzung kultureller Institutionen

Bewerbung beschlossen

21.05.2015

Der Zwinger in der Innstadt soll besser gepflegt werden

erledigt

27.04.2015

Öffnet internen Link im aktuellen FensterRegenerative Stromversorgung für die Berufsschule

abgelehnt

12.04.2015

Öffnet internen Link im aktuellen FensterKonzeption zur Vermeidung von Leerständen in denkmalgeschützten Gebäuden

Bericht vorgelegt/ Prof. Greipl fordert Leerstandskataster

12.04.2015

Öffnet internen Link im aktuellen FensterKlärung Denkmalschutzstatus "Hotel Passauer Wolf"

zufriedenstellend geklärt

14.03.2015

Öffnet internen Link im aktuellen FensterPrüfauftrag höhere Hochwasserförderung

wird geprüft

02.02.2015

Öffnet internen Link im aktuellen FensterStadtwerke-Beschwerde gegen AKW-Subvention

Erledigt

27.01.2015

Öffnet internen Link im aktuellen FensterKapazitätserweiterung am Bezirksklinikum Passau

Im Stadtrat beschlossen, im Bezirkstag abgelehnt

26.01.2015

Öffnet internen Link im aktuellen FensterÖDP-Vorschläge zur Überarbeitung der Geschäftsordnung für den Passauer Stadtrat

zum Teil beschlossen

17.10.2014

Öffnet internen Link im aktuellen FensterGünstigere Buskarte für Senioren mit geringem Einkommen

beschlossen; Details folgen

15.10.2014

Antrag zur grundsätzlichen strategischen Ausrichtung der Stiftungen und der städtischen Seniorenheime

beschlossen

14.10.2014

Öffnet internen Link im aktuellen FensterFlächensparende Stadtentwicklung

für künftige Fälle beschlossen

17.07.2014

Öffnet internen Link im aktuellen FensterInteressenwahrnehmung der Kommunen im Vorfeld der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen

Bericht vorgelegt, Befürchtungen bestätigt

22.06.2014

Öffnet internen Link im aktuellen FensterSanierungsstand und Vertragsgestaltung Heilig-Geist-Kirche

erledigt

25.05.2014

Öffnet internen Link im aktuellen FensterHäufigeres Mähen der Kinderspielplätze

Abgelehnt. Kompromiss soll bis Jahresende vorliegen.

14.03.2014

Öffnet internen Link im aktuellen FensterGefährliche Verkehrssituation Zieglstadl

Mit Änderungen mehrheitlich beschlossen, Umsetzung  vom staatlichen Bauamt behindert

02.01.2014

Öffnet internen Link im aktuellen FensterAngebotsverbesserung wegen gestiegener Bus-Nachfrage

von der SWP-Geschäftsführung erledigt

24.11.2013

Öffnet internen Link im aktuellen FensterBebauungsplan und städtebaulicher Wettbewerb für das Innstadt-Brauerei-Areal

zurückgestellt wg. Investoren-Workshop. später nicht mehr behandelt -> ÖDP sieht Mängel und stimmte gegen B-Plan-Aufstellungsbeschluss

20.11.2013

Öffnet internen Link im aktuellen FensterAnkauf des historischen Pemperlpraters

auf mehrheitlichen Wunsch vertagt, inzwischen erledigt

17.12.2013

Öffnet internen Link im aktuellen FensterLKW-Durchfahrtsverkehr am Anger stoppen!

1 und 2 abgelehnt, 3 angenommen, Prüfauftrag bei 4

09.11.2013

Öffnet internen Link im aktuellen FensterAntragspaket arbeitnehmerfreundliches Klinikum

abgelehnt

17.09.2013

Öffnet internen Link im aktuellen FensterSituation bei der Klinikum-Service GmbH

Mitarbeiter kommen wieder zum Klinikum

17.09.2013

Öffnet internen Link im aktuellen FensterBio-Produkte für kommunalen Verbrauch

auf mehrheitlichen Wunsch vertagt

05.09.2013

Öffnet internen Link im aktuellen FensterEchter Öko-Strom für Passau

wird zum 01.01.2014 umgesetzt

24.06.2013

Öffnet internen Link im aktuellen FensterErweiterung des Fördergebietes für dezentrale Hochwasserschutzelemente

angenommen

20.06.2013

Öffnet internen Link im aktuellen FensterWirksamer Hochwasserschutz für Passau

angenommen

10.05.2013

Öffnet internen Link im aktuellen FensterAusschreibung und befristete Anstellung des Kulturreferenten

zurückgestellt

11.04.2013

Öffnet internen Link im aktuellen FensterKein Ausverkauf öffentlich erworbener Kunstwerke! Sie sollen endlich in einer regelmäßigen Ausstellung gezeigt werden!

angenommen

05.03.2013

Öffnet internen Link im aktuellen FensterSichtbeton-Verbot im Geltungsbereich der Stadtbild-Satzung

von allen anderen Parteien abgelehnt

01.03.2013

Öffnet internen Link im aktuellen FensterFußgänger- und Kinderwagenfreundliche Schneeräumung in der Jahnstraße

07.02.2013

Öffnet internen Link im aktuellen FensterTrinkwasserversorgung in kommunaler Verantwortung belassen! Auszug aus dem LEP 2006 

Mehrheitlich angenommen

23.01.2013

Öffnet internen Link im aktuellen FensterSolarstrom vom Klinikumsdach

12.11.2012

Öffnet internen Link im aktuellen FensterPlanungskosten für Innstadt-Mega-Tunnel streichen und stattdessen für Sanierung der Heilig-Geist-Kirche verwenden!

Mehrheitlich angenommen

16.10.2012

Öffnet internen Link im aktuellen FensterErhöhung des städtischen Zuschusses für die Kloster-Armenspeisung

angenommen

28.08.2012

Öffnet internen Link im aktuellen FensterAnfrage zur Debatte über die Überbelegung des Klinikums Passau

Bericht vorgelegt, nur teilweise beantwortet

27.07.2012

Öffnet internen Link im aktuellen FensterÄnderungsvorschläge zum Landesentwicklungsprogramm

teilweise angenommen

26.07.2012

Öffnet internen Link im aktuellen FensterNie wieder Kohlekraftwerksbeteiligungen!

angenommen

14.07.2012

Öffnet internen Link im aktuellen FensterSparkassen dürfen sich über ihre Fondgesellschaft Deka nicht an Nahrungsmittelspekulationen beteiligen!

angenommen

11.07.2012

Öffnet internen Link im aktuellen FensterMinimierung der Zeckengefahr für Kleinkinder: Grünschnitt auf Spielplätzen so kurz wie im Klostergarten!

abgelehnt

24.05.2012

 Öffnet internen Link im aktuellen Fenster Gerechte Bezahlung am Klinikum – Auflösung der Service-GmbH prüfen!

Reinigungspersonal in Eigenbetrieb zurückgeführt

27.04.2012

Öffnet internen Link im aktuellen FensterDonauausbau und Hochwassergefahr für Passau

angenommen

09.04.2012

Öffnet internen Link im aktuellen FensterEuroparegion - was kommt auf uns zu? ÖDP fordert demokratische Kontrolle

Bericht vorgelegt

20.03.2012

Öffnet internen Link im aktuellen FensterÄnderungsantrag zum Verkehrsentwicklungsplan: Nebenbahntrassen erhalten

abgelehnt

29.02.2012

Öffnet internen Link im aktuellen FensterNaturwaldparzellen zur Bewahrung der biologischen Vielfalt

Beschlusstext  Naturwald

angenommen

27.02.2012

Öffnet internen Link im aktuellen FensterSporthalle mit Passivhausstandard

angenommen

05.02.2012

Öffnet internen Link im aktuellen FensterÖDP will seniorenfreundlichere Bushaltestellen

angenommen in VEP

22.01.2012

Öffnet internen Link im aktuellen FensterÖDP will Geschäftsordnung ändern: Baugenehmigungen im Ensemblebereich müssen vom Bauausschuss, nicht allein von der Verwaltung entschieden werden.

abgelehnt

18.01.2012 

Öffnet internen Link im aktuellen FensterKomfortablere Wertstofftrennung für Senioren

Auftrag an Verwaltung beschlossen

14.11.2011

Öffnet internen Link im aktuellen FensterSparkassen dürfen sich über ihre Fondgesellschaft Deka nicht an Nahrungsmittelspekulationen beteiligen!

angenommen

20.10.2011

Öffnet internen Link im aktuellen FensterMax Seiler beantragt stärkere Unerstützung der Armenspeisung in den Klöstern

angenommen

08.09.2011

Abwrackprämie für Heizungspumpen

angenommen

08.09.2011

Öffnet internen Link im aktuellen FensterPlan für Windkraft-Vorranggebiete

Bericht vorgelegt - erledigt

08.09.2011

Öffnet internen Link im aktuellen FensterErleichterte Genehmigung von Solarparks

in Bearbeitung

06.09.2011

Öffnet internen Link im aktuellen FensterKindergartenöffnungszeiten bis 20.00 Uhr dienen dem Kindeswohl nicht!

abgelehnt

29.08.2011

Öffnet internen Link im aktuellen FensterLinksabbiegespur nach Hals

angenommen

15.08.2011

Öffnet internen Link im aktuellen FensterBessere Busanbindung an Oberhaus

in Bearbeitung

15.08.2011

Öffnet internen Link im aktuellen FensterErörterungstermin wegen Temelinerweiterung

angenommen

15.08.2011

Öffnet internen Link im aktuellen FensterFunktioniert Tetra-Behördenfund überhaupt?

Bericht vorgelegt

20.07.2011

Kein 44-Meter-Turm mit Tetra-Funk

abgelehnt

08.07.2011

Öffnet internen Link im aktuellen FensterKein Tetra-Sendemast auf der Ries

abgelehnt

15.06.2011

Leitet Herunterladen der Datei einNicht mehr bei E. ON einkaufen

abgelehnt

10.06.2011

Öffnet internen Link im aktuellen FensterNachbarschaftshilfe für Senioren

angenommen

09.06.2011

Öffnet internen Link im aktuellen FensterÖffenliche Sitzungen in kommunalen GmbHs

im Ausschuss angenommen und im Plenium modifiziert beschlossen

20.01.2011

Öffnet internen Link im aktuellen FensterAntrag wegen Solarpark Stelzlhof

erledigt

03.01.2011

Öffnet internen Link im aktuellen FensterMaßnahmen gegen Alkoholmißbrauch und Vandalismus

beschlossen

02.11.2010

Öffnet internen Link im aktuellen FensterAntrag wegen Sickerwasser Stelzlhof

bearbeitet

08.10.2010

Öffnet internen Link im aktuellen FensterAnstellung Hygiene-Facharzt für das Klinikum

angenommen

22.07.2010

Öffnet internen Link im aktuellen FensterKeine Laufzeitverängerung für Isar 1

angenommen

19.07.2010

Öffnet internen Link im aktuellen FensterRückzug aus Kohlekraftwerk Brunsbüttel

zunächst abgelehnt, später doch vollzogen

12.07.2010

Öffnet internen Link im aktuellen FensterBreitere Radweg neben Innstadt-Bahngleis

teilweise angenommen

29.06.2010

Öffnet internen Link im aktuellen FensterSondernutzungsgebühr Google Streetview

wegen rechtlicher Probleme nicht weiter verfolgt

04.06.2010

Öffnet internen Link im aktuellen FensterHackschnitzelheizung für städtische Imobilien

in Bearbeitung

11.05.2010

Öffnet internen Link im aktuellen FensterMAP regenerative Heizungstechnik

angenommen

28.04.2010

Öffnet internen Link im aktuellen FensterAkteneinsicht für alle

angenommen

15.04.2010

Öffnet internen Link im aktuellen FensterKeine AKW-Laufzeitverlängerung - Öko-Strom für Passau

angenommen

12.02.2010

Öffnet internen Link im aktuellen FensterWindkraft-Beteiligung

04.02.2010

Öffnet internen Link im aktuellen FensterTempo 30 in der Stephanstraße

abgelehnt

20.01.2010

Öffnet internen Link im aktuellen FensterSteigerung Attraktivität Umfeld Veste Oberhaus

in Bearbeitung

15.10.2009

Öffnet internen Link im aktuellen FensterStadtwerke regenerativ

angenommen

03.10.2009

Öffnet internen Link im aktuellen FensterZentrum für regenrative Energien

angenommen

05.06.2009

Öffnet internen Link im aktuellen FensterKein grenznahes tschechisches Atomenlager

angenommen

16.02.2009

Öffnet internen Link im aktuellen FensterGmbHs sollen öffentlich tagen

teilweise angenommen

15.01.2009

Öffnet internen Link im aktuellen FensterVerbesserte Eintragungszeiten für Volksbegehren

angenommen

15.01.2009

Öffnet internen Link im aktuellen FensterKein Donauausbau mit Stichkanal und Staustufe

angenommen

17.12.2008

Öffnet internen Link im aktuellen FensterHöherer Antrag regenerativer Energie

angenommen

27.09.2008

Öffnet internen Link im aktuellen FensterIm UVP-Verfahre gegen Temelin

angenommen

02.09.2008

Öffnet internen Link im aktuellen FensterSolarstromanlagen auf kommunalen Dächern

angenommen

18.08.2008

Öffnet internen Link im aktuellen FensterVerschönerung der Ilzstadt-Uferbefestigung

abgelehnt

07.07.2008

Öffnet internen Link im aktuellen FensterAbschaffung der Hallennutzungsgebühr

angenommen

23.06.2008

Öffnet internen Link im aktuellen FensterRücknahme der in der letzten Amtsperiode geplanten Buspreiserhöhung

angenommen

19.06.2008

Öffnet internen Link im aktuellen FensterEnergetisches Sanierungsprogramm für kommunale Gebäude

angenommen

03.06.2008

Öffnet internen Link im aktuellen FensterSenkung von Sondernutzungsgebühren für Warenständer

angenommen

Dienstag, 21. November 2017

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