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04.09.2019

ÖDP stellt OB-Kandidaten auf

„Wir gehen mit großer Geschlossenheit in den Wahlkampf“


Der Passauer ÖDP-Kreisvorstand hat in seiner jüngsten Sitzung erste Weichenstellungen zur Kommunalwahl beschlossen. „Wir schlagen der ÖDP-Basis vor, mit einem zugkräftigen OB-Kandidaten an der Spitze anzutreten. Mehrere Personen kommen dafür in Frage. In drei Wochen wird ein Kandidatenvorschlag des Vorstandes vorliegen. Aber sowohl bei der OB-Kandidatur wie auch bei der Reihung auf der Stadtratsliste werden wir große Geschlossenheit zeigen“, erklären ÖDP-Kreisvorsitzender Urban Mangold und stellvertretender Kreisvorsitzender Michael Schöffberger.

„Die bisherigen Gespräche mit den voraussichtlichen Kandidatinnen und Kandidaten für die Liste haben klar gezeigt, dass sich bei uns große Einigkeit um der Sache willen abzeichnet. Wir sind der Meinung, dass in Passau mehrere Politikbereiche der Korrektur bedürfen. Ein engagiertes Team stellt sich zur Verfügung, um die Politik in Passau zu verändern“, so Mangold.

Das „Kernproblem der letzten sechs Jahre“ ist nach Ansicht der Passauer ÖDP-Spitze, dass Vorschläge zum Klimaschutz, zur Verkehrswende, zum Artenschutz und zur Bewahrung des historischen Ensembles meistens keine Mehrheit fanden. Schöffberger: „Wenn SPD und ÖDP unterschiedlicher Meinung waren, stand in der Regel die CSU Gewehr bei Fuß und stimmte gegen unsere Vorschläge. Deshalb ist das zentrale strategische Ziel der kommenden Wahl, dass CSU und SPD gemeinsam bei deutlich unter 50 Prozent landen. Dann steigt ab 2020 die Chance für eine Politikkorrektur“.

Eine Richtungsänderung sei auf mehreren Feldern notwendig: Waldrodungen für neue Gewerbeansiedlungen müssen angesichts der dramatischen Gefährdung der Wälder unterbleiben. Das Artenvielfalt-Volksbegehren und der Klimaschutz-Maßnahmenkatalog der ÖDP-Fraktion müssten umgesetzt werden. Den Siegeszug der Schuhschachtel-Architektur im Stadtzentrum will die ÖDP beenden und das bauhistorische Erbe bewahren. Einmütig will die Fraktion weiter gegen entstellende Hochwassermauern an der Innpromenade und in Hals kämpfen. Und im Kreuzschifffahrtsverkehr sehen Mangold und Schöffberger „die Grenzen des anwohner-  und umweltverträglichen Wachstums längst erreicht. Die Anwohner in der Altstadt und auch in der Lindau müssen geschützt werden“. Am Entwurf für das ausführliche Wahlprogramm der ÖDP wird derzeit gearbeitet.

 


Sonntag, 22. September 2019

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